Der wie verhalte ich mich wenn ich mit US Standlicht angehalten werde Thread =)

Wäre mir neu das die Polizei einen Wagen stilllegen darf wg so einer Kleinigkeit.

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..zum Stilllegen reicht das " Möchtegern US Standlicht " nicht aus.

Wenn aber noch ein,zwei andere ungeklärte Baustellen am Fahrzeug sind, ist das schon möglich. Liegt alles im Ermessensbereich der Beamten.

Letztlich hat die Polizei ein Einschreiteermessen. Dieses reduziert sich regelmäßig jedenfalls dann auf null, wenn die Betriebserlaubnis eines KFZ erlischt. In welchen Konstellationen die Betriebserlaubnis erlischt, bestimmt sich nach dem abschließenden und sehr engen Katalog des § 19 Abs. 2 StVZO.

Zu gut Deutsch: Die Betriebserlaubnis erlischt nur bei gaaaaaaaaaaaaaaaanz wenigen rechtswidrigen Umbauten.

Fraglich ist dann jedoch, ob dies bei Veränderungen an der Beleuchtungseinrichtung einschlägig ist. Vertraut man dem Hentschel (DEM Kommentar zum Straßenverkehrsrecht) führt jede Änderung an der Beleuchtungseinrichtung zum Erlöschen der Betriebserlaubnis, weil eine Gefährdung von Verkehrsteilnehmern nicht nur möglich sondern sogar wahrscheinlich ist.

Kurzum: Die Betriebserlaubnis ist dahin!

Rechtsfolgen:
1. Drei Punkte / 50 € / Bearbeitungsgebühr
2. Weiterfahrt ist zwingend zu untersagen
3. Sollte der Betroffene die Sachlage bestreiten: Sicherstellung des Fahrzeugs zur Beweissicherung & Zwangsvorführung bei einem Sachverständigen nach Wahl der Behörde (Kosten inkl. Abschleppen gerne jenseits der 1000 €).
4. Mitteilung an die zuständige Straßenverkehrsbehörde (also Zulassungsstelle). Diese entscheidet dann, ob der Wagen stillgelegt wird.

Wenn derjenige sonst unauffällig fährt und es zB tagsüber ist, dann bekommt er nur eine Mängelkarte und fertig. Ist es aber Nachts und derjenige frech oder aber laufen die Dinger nicht bei 5% sondern bei 20% und mehr, dann wird der Ermessensspielraum halt immer kleiner bis hin zu gar keinem Ermessen mehr.

Edit: Die Polizei ist überhaupt nicht zuständig für eine Stilllegung. Die Polizei untersagt regelmäßig nur die Weiterfahrt. Zuständig für die Stilllegung ist die Straßenverkehrsbehörde (regelmäßig das Landratsamt -> Zulassungsstelle). Diese kann die Polizei jedoch bitten für sie tätig zu werden. Und ja, ich habe schon Plaketten wegen US-Standlicht abkratzen lassen (allerdings traten da lasierte Rückleuchten hinzu). Nochmal: Änderungen an der Beleuchtungseinrichtung SIND schwerwiegende Sachen (anders als zB nicht eingetragene Rad/Reifenkombinationen).

OT: Der Polizist, der mir mein Auto wegen falschem Standlicht, die Karre stilllegen würde, den würde ich mit einer Klagewelle überziehen!

Ich habe meine Standlichter w5w gegen w5yw getauscht. Wurde bis jetzt noch nicht damit angehalten und werde es wohl auch nicht in naher Zukunft. Und wayne?! soll man mir bitte die 10€ aufs Auge drücken und ich wechsel den netten Herren noch gerne die Lampen zurück in 2min.

Wenn es jemandem auffällt: Ich werde in solch einer Situation auch keine Ausrede suchen... Den netten Herren auch einfach sagen, dass es besser aussieht und sie mich beim nächsten mal genauso wieder antreffen werden...
Das gleiche Spiel hatte ich bei der Hauptuntersuchung. Bin hingefahren, habe den Herrn noch um 2Min gebeten die Standlichter gerade zu wechseln, und nach der HU direkt wieder rein. Das interessiert die Leute auch nicht...

.....wenn deine Einstellung zur STVO generell so ist, hast du bestimmt viel Spass. (ich muß mich mal eben ducken, da kommt deine KLAGEWELLE)

Na ob da Nachts jemand kommt zum Plaketten abkratzen.
Ist ja auch egal. Ich hatte bis jetzt
nie Probleme mit den Grünen. Habe auch nie irgendwelche Bastelkisten mit ATU Tuning gefahren. Trotzdem gibt es in dem Verein auch viele Wichtigtuer.

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Zitat von sloi

OT: Der Polizist, der mir mein Auto wegen falschem Standlicht, die Karre stilllegen würde, den würde ich mit einer Klagewelle überziehen!

Hat der junge Mann mit seinem Fahrzeug in oben genanntem Beispiel auch versucht. Das Gericht überprüft allerdings ausschließlich OB die Behörde ihr Ermessen ausgeübt hat und nicht WIE sie es ausgeübt hat. Dafür hat nämlich in Deutschland kein Gericht die Kompetenz ;). Insofern stand er auf verlorenem Posten und unterlag in dem Verfahren.

Zitat

Wenn es jemandem auffällt: Ich werde in solch einer Situation auch keine Ausrede suchen... Den netten Herren auch einfach sagen, dass es besser aussieht und sie mich beim nächsten mal genauso wieder antreffen werden...

Cool, Vorsatz! Der Bußgeldkatalog bezieht sich mit seinen Regelbeispielen übrigens auf Fahrlässigkeit. Wenn Du Dich so einlässt, ist der BKat so nicht mehr anwendbar - i.d.R. verdoppelung der Strafe. Trifft man Dich dann der gleiche Beamte nochmal so an - und der hat was gegen Dich - kann man auch gerne mal ne Meldung an die Straßenverkehrsbehörde machen (nun Führerscheinstelle)...die entscheidet über eine MPU.

Zitat

Das gleiche Spiel hatte ich bei der Hauptuntersuchung. Bin hingefahren, habe den Herrn noch um 2Min gebeten die Standlichter gerade zu wechseln, und nach der HU direkt wieder rein. Das interessiert die Leute auch nicht...

Warum sollte die das auch interessieren?

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An meinen Fahrzeugen ist auch nicht alles legal. Ich will auch keine Panik machen sondern nur die Rechtslage aufzeigen. Wer höflich ist und gerade innerorts anständig fährt, der wird auch kaum Probleme haben. Wenn es Probleme geben sollte, dann droht maximal das von mir oben beschriebene.

Hab selber viele Polizeikontrollen hinter mir, aber wurde wegen dem US-Standlicht (15% bei mir) noch nie an der Weiterfahrt gehindert.
Es kam einmal zur Sprache im Sinne von "was das sei" .. dann habe ich den Beamten erklärt, es handelt sich hierbei um US-Standlicht und hab den Vergleich zum 5er BMW gebracht (ich weiß, bla bla, ist nicht das Selbe), aber für die Polizisten hat das gereicht.

Ich war stets freundlich und so kam es mir auch wieder entgegen. Problematisch wird es halt, wenn gerade wieder Polizeischulung ist und die Frischlinge richtig heiß sind!

Zitat von hani

.....wenn deine Einstellung zur STVO generell so ist, hast du bestimmt viel Spass. (ich muß mich mal eben ducken, da kommt deine KLAGEWELLE)

Meine Einstellung zur STVO ist nicht so aber zur STVZO. Und ich bin einer der wenigen Menschen der sogar Originalteile hat eintragen lassen an seinen alten Autos, weil es einfach sich so gehört, und das einfach gemacht werden muss(Wollen wir garnicht drüber reden )

Aber ich sehe es nicht ein, dass bei uns in der Eifel, wo es ohne Ende Karren gibt, die eine Plakette im Leben nicht erhalten NIE! rausgezogen werden. Da bauen Jugendliche sogenannte Ringtools auf die gern welche wären, jedoch gegen jeden menschlichen Verstand aufgebaut sind! DTM Spoiler aus Edelstahl etc... Sitze ohne Gutachten, Selbstgeschweisste Käfige die einem dank fehlendem Schaumstoff und falscher Anbringung von Verstrebungen eher umbringen... Diese Leute müssen mal angehalten werden!
Wo ist da die Verhältnismässigkeit? Ich mit einem 99,9% originalen Auto ausser LEDs im Innenraum, LED Kennzeichenbeleuchtung( Mit e Zeichen) und nun mal dem orangenem Standlicht soll angehalten werden?

Ich weiss nicht wer von euch öfter am Ring ist? Die Leute stehen mit ihren Autos, die vorher auf einem Hänger waren, ca 1km vor dem Einlass zur Nordschleife und lassen die Autos runter um dann von da auf die Strecke zu juckeln. An diesen Karren stimmt zum Teil! einiges nicht... aber da wird weg geschaut! Immerhin zahlen diese Leute ja am Ring viel Geld und diese Geldquelle kann man ja nicht versiegen lassen...
Genug aufgeregt, hier geht es ja darum wie wir uns Verhalten würden/haben mit US Standlicht... und ich wäre einfach ehrlich zu den netten Herren, die machen einfach ihren Job und das ist ja auch gut so...

edit: @ J.M.G. ich kenne mich nicht 100% mit der Rechtslage aus, aber im Ernst: Ich bin immer höflich zu der Polizei, sie machen ihren Job! Und wenn mir dann einer das Auto stilllegen möchte wäre es meiner Meinung nach unverschämt. Klar habe ich meine Differenzen bei einer Verkehrskontrolle mit den Beamten aber ich werde nicht ausfallend oder ähnliches ( zu gutes Elternhaus)...
und die Polizisten die bei uns meistens kontrollieren sind auch eher junge Generation (Generation Golf 5 GTI;)), die fahren auch mit ihren halblegalen Rennern rum. Deshalb sollte sie ein Standlicht nicht so sehr jucken.

Es gibt also keinen Weg sich gegen die Durchführung einer Polizeikontrolle zu wehren? Also den Ermessenspielraum prüfen zu lassen?

Irgendwie verstehst Du mich nicht. Der Reihe nach:

Die Polizei ist völlig unterbesetzt aufgrund der Sparzwänge der Länder.
Deshalb hat man in der Regel gar keine Zeit sich um so einen Schei$ zu kümmern.
Kümmert man sich darum, hat man ein Einschreite ermessen, dh der Beamte vor Ort kann individuell entscheiden, ob er Dich maßnimmt oder nicht.
Nimmt er Dich maß, so kann es es wie von mir beschrieben machen.

Allerdings macht man das in der Praxis selten, da das unglaublich viel Zeit kostet. Riesiger Schreibaufwand - da ist eine Besatzung locker eine Stunde gebunden - für so einen Schei$. Kommt einem aber so ein Frechdachs wie Du vor die Flinte, der das vorsätzliche Begehen auch noch einräumt und auf das Fehlverhalten anderer verweist (was die eigene Tat nicht besser macht), da kann man schon schwach werden und eine Stunde Arbeitszeit opfern.

Aber selbst wenn derjenige sicher wunderbar unauffällig verhält - wenn die Karre so auffällig wird, ist auch Ende im Gelände. Ich zumindest hätte keine Lust eine Oma samt Hollandrad von der A-Säule eines Golf zu kratzen, nur weil der Fahrer meinte er müsse seine US-Standlichter auf 50% schrauben (und die Oma dachte der Golf will abbiegen / will nicht abbiegen). Das bringt nämlich unter dem Strich keinem was.

kann das komplett nachvollziehen und gehe einfach weiter davon aus, dass ich nicht angehalten werde.

Und danke für den Tipp mit der Fahrlässigkeit. Hatte mir darüber noch gar keinen Kopf gemacht. Obwohl es mir hätte bewusst sein müssen.

Zitat von J.M.G.

Ich zumindest hätte keine Lust eine Oma samt Hollandrad von der A-Säule eines Golf zu kratzen, nur weil der Fahrer meinte er müsse seine US-Standlichter auf 50% schrauben (und die Oma dachte der Golf will abbiegen / will nicht abbiegen).

Dieses Szenario halte ich für etwas übertrieben.

Wieso sollte man auf einen Abbiegevorgang in eine Richtung schließen, wenn die Blinker auf beiden Seiten dauerhaft leuchten?
Selbst mit Dauerhaftem Blinken auf beiden Seiten (Vorgeschrieben z.B. beim Abschleppen) darf man nicht so einfach darauf schließen.

Zitat von Bumper

Dieses Szenario halte ich für etwas übertrieben.

Wieso sollte man auf einen Abbiegevorgang in eine Richtung schließen, wenn die Blinker auf beiden Seiten dauerhaft leuchten?
Selbst mit Dauerhaftem Blinken auf beiden Seiten (Vorgeschrieben z.B. beim Abschleppen) darf man nicht so einfach darauf schließen.

Dieses Szenario ist keinesfalls übertrieben.

Was haben wir alle in der Fahrschule gelernt? Man muss immer mit der Dummheit anderer rechnen.

Und grade bei der älteren Generation merkt man schon mal, das die stellenweise ihre Probleme im heutigen Strassenverkehr haben.

Die gucken nicht, ob Du US Standlicht hast. Die sehen nur, das da was leuchtet und deswegen hast Du abzubiegen.

Dagegen spricht, dass ich so lange blinken kann wie ich es für richtig halte. Blinken ist ein Indiz des Abbiegen aber noch keine Pflicht oder gar ein Beweis. Sagen wir deine eigene Hofeinfahrt liegt hinter einer Kreuzung. Du wirst nicht erst nach der Kreuzung blinken sondern schon vorher. Die Autos die dann glauben, du fährst zwangsläufig um die Kurve an der Kreuzung: Selber Schuld.

Trotzdem halte ich das Szenario für realistisch. Des öfteren haben im Kreisverkehr schon Leute vor mir noch raus gezogen, wahrscheinlich, weil sie das Orange gesehen haben... Wissen kann ich es natürlich nicht.